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	<title>Dr. Schnitzer Rechtsanwalts GmbH</title>
	<link>http://www.anwalt-dr-schnitzer.com</link>
	<description>Dr. Schnitzer Rechtsanwalts GmbH</description>
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		<title>Mediation und die Rechtschutzversicherer</title>
		<description><![CDATA[Die Süddeutsche Zeitung berichtet, dass die Rechtschutzversicher die Mediation entdecken und auch als Möglichkeit der Streitschlichtung zahlen. Allerdings bieten erst 12 Rechtschutzversicherer einen entsprechenden Tarif an. Hier besteht noch Nachholbedarf. Die Mediation bietet in vielen Fällen eine schnellerer und tragfähigere Lösung als ein streitiges Verfahren. Bei Fragen sprechen Sie uns an.]]></description>
		<link>http://www.anwalt-dr-schnitzer.com/2010/08/27/mediation-und-die-rechtschutzversicherer/</link>
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		<title>Das Strafprozessrecht und die Fahrerlaubnisbehörde</title>
		<description><![CDATA[In einem viel beachteten Urteil hat der VGH Mannheim (Az.: 10 S 4/10) geurteilt, dass die Fahrerlaubnisbehörde nicht gehindert ist, aus einem im Strafprozeß dem Beweisverwertungsverbot unterliegenden Drogentest einen Führerscheinentzug abzuleiten. Im konkreten Fall wurde bei einem Beifahrer, der kurz zuvor jedoch selbst unstreitig ein Fahrzeug geführt hatte, nach einem positiven Drogenschnelltest, ohne richterliche Anordnung [...]]]></description>
		<link>http://www.anwalt-dr-schnitzer.com/2010/08/27/das-strafprozessrecht-und-die-fahrerlaubnisbehorde/</link>
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		<title>&#8220;Neu für Alt&#8221; auch bei Motorradbekleidung</title>
		<description><![CDATA[Der Kollege Carsten Hönig weist in seinem Blog auf ein Urteil des OLG München (Az. 1 U 5424/09) hin, nachdem auch bei Motorradschutzbekleidung eine Abnutzung bzw. Wertverlust gegeben ist. Deshalb muss sich auch der Geschädigte einen Abzug &#8221;Neu für Alt&#8221; entgegenhalten lassen. Allerdings plädiert das OLG für eine moderate Schätzung.]]></description>
		<link>http://www.anwalt-dr-schnitzer.com/2010/08/23/neu-fur-alt-auch-bei-motorradbekleidung/</link>
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		<title>Apple und Haushaltswaren</title>
		<description><![CDATA[Die Firma Koziol hat in einer Pressemitteilung erklärt, dass sie zukünftig ihre Eierbecher nicht mehr als eiPOTT anbieten darf, da die Firma Apple eine einstweilige Verfügung erwirkt hat (Hanseatisches Oberlandesgericht, Aktenzeichen: 5 W 84/10). Es besteht zwar keine Verwechslungsgefahr zwischen Eierbechern und dem bekannten Musikabspielgerät aber der Verbraucher könnte denken Apple produziert jetzt auch Haushaltswaren&#8230;]]></description>
		<link>http://www.anwalt-dr-schnitzer.com/2010/08/23/apple-und-haushaltswaren/</link>
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		<title>Erstberatung für Mitglieder im Kolpingwerk</title>
		<description><![CDATA[Auf Grund der Kooperation des Bund Katholischer Rechtsanwälte (BKR) mit dem Kolpingwerk Deutschland, bietet die Dr. Schnitzer Rechtsanwalts GmbH Mitgliedern des Kolpingwerkes Deutschland die Erstberatung für 50,- Euro an. Die Erstberatung umfasst ein erstes anwaltliches Beratungsgespräch und eine erste Einschätzung des Sachverhaltes. Die Kolping-Mitglieder werden gebeten, zu diesem Gespräch ihren Mitgliedsausweis mitzubringen.]]></description>
		<link>http://www.anwalt-dr-schnitzer.com/2010/08/06/erstberatung-fur-mitglieder-im-kolpingwerk/</link>
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		<title>Bundesverfassungsgericht stärkt Rechte unverheirateter Väter</title>
		<description><![CDATA[Es verletzt das Elternrecht des Vaters eines nichtehelichen Kindes aus Art. 6 Abs. 2 GG, dass er ohne Zustimmung der Mutter generell von der Sorgetragung für sein Kind ausgeschlossen ist, dies entschied das Bundesverfassungsgericht. (Az. 1 BvR 420/09) Somit können Väter nunmehr gerichtlich überprüfen lassen, ob sie ein Anrecht auf das Sorgerecht für ihre unehelichen Kinder haben. [...]]]></description>
		<link>http://www.anwalt-dr-schnitzer.com/2010/08/06/bundesverfassungsgericht-starkt-rechte-unverheirateter-vater/</link>
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		<title>Kein &#8220;Anlernvertrag&#8221; bei anerkanntem Ausbildungsberuf</title>
		<description><![CDATA[Für anerkannte Ausbildungsberufe ist die Ausbildung gem. § 4 Abs. 2 Berufsbildungsgesetz (BBiG) nur nach der Ausbildungsordnung zulässig. Die Ausbildung hat grundsätzlich in einem Berufsausbildungsverhältnis stattzufinden. Das Bundesarbeitsgericht hat mit Urteil vom 27.07.2010 (Az.: 3 AZR 317/08) entschieden, dass eine solche Ausbildung nicht alternativ in einem sogenannten &#8220;anderen Arbeitsverhältnis&#8221; gem. § 26 BBiG durchgeführt werden [...]]]></description>
		<link>http://www.anwalt-dr-schnitzer.com/2010/08/03/kein-anlernvertrag-bei-anerkanntem-ausbildungsberuf/</link>
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		<title>Neuregelung bei der Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall</title>
		<description><![CDATA[Sofern ein Arbeitnehmer während eines Arbeitstages erkrankt, dann wird das Arbeitsentgelt, das für den restlichen Tag zu zahlen wäre nicht im Rahmen der Entgeltfortzahlungsversicherung von den Krankenkassen an den Arbeitgeber erstattet. Arbeitgeber, die an der Entgeltfortzahlungsversicherung Umlage U 1 teilnehmen, können für das im Krankheitsfall nach EFZG  fortgezahlte Arbeitsentgelt in der Regel eine Erstattung von [...]]]></description>
		<link>http://www.anwalt-dr-schnitzer.com/2010/08/03/neuregelung-bei-der-entgeltfortzahlung-im-krankheitsfall/</link>
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		<title>Warum sind manche Marken so erfolgreich und andere nicht?</title>
		<description><![CDATA[Das BusinessBlog berichtet hier in einem interessanten Artikel über das Bestehen, Verschwinden und Wiederauftauchen von Marken. Dabei wird auch versucht zu ergründen, ob es ein Erfolgerezept gibt, bzw. welche Kardinalsfehler gemacht werden. Ein lesenswerter Artikel.]]></description>
		<link>http://www.anwalt-dr-schnitzer.com/2010/07/27/warum-sind-mance-marken-so-erfolgreich-und-andere-nicht/</link>
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		<title>Gesetz zum P-Konto in Kraft getreten</title>
		<description><![CDATA[Seit dem 01.07.2010 besteht ein Anspruch auf die Umwandlung eines Girokontos in ein Pfändungsschutzkonto (P-Konto). Automatisch besteht auf dem P-Konto zunächst ein Pfändungsschutz in Höhe des Grundfreibetrages von derzeit 985,15 Euro je Kalendermonat, dieser kann nach den Lebensuständen des Kontoinhabers u.U. erhöht werden. Weiter Informationen gibt es u.a. beim Bundesministerium für Justiz (hier).]]></description>
		<link>http://www.anwalt-dr-schnitzer.com/2010/07/02/gesetz-zum-p-konto-in-kraft-getreten/</link>
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