Dr. Schnitzer Rechtsanwalts GmbH » Markenrecht

Marken für Start-Ups?

RA Carsten Krois — Tue, 31 Jan 2012 14:28:08 +0000

Der Kollege Schiller weist (hier) zum wiederholten Male und zu Recht daraufhin, dass viele Start-Ups es vergessen, oder aus Kostengründen unterlassen, ihren Firmennamen schützen zu lassen.

Dabei ist der Kostenaufwand für den Schutz des Namens deutlich geringer als eine eventuelle Namensänderung nach der Start, von den möglichen Kosten einer Verletzung eines fremden Kennzeichenrechtes ganz zu schweigen.

Also auch in Sachen Namen gilt für Start-Ups (und alle anderen) lassen Sie sich über die Schutzmöglichkeiten beraten.

Müssen Werbeagenturen markenrechtliche Prüfungen ihrer Logos durchführen?

RA Carsten Krois — Fri, 23 Sep 2011 12:02:44 +0000

Kommt drauf an sagt das KG Berlin (19 U 109/10).

Dem Grundsatz nach muss das Logo das die Werbeagentur abliefert fehlerfrei sein, d.h. auch rechtsfehlerfrei.
Allerdings ist es eine Frage der vereinbarten Vergütung, ob eine aufwendige und kostenintensive Markenrecherche der Agentur zugemutet werden kann oder nicht.

Daher sollte stets ausdrücklich vereinbart werden, was zum Auftragsumfang gehört und was nicht.
Oder man beauftragt gleich den Anwalt mit der Markenrecherche.

50 Jahre BPatG

RA Carsten Krois — Fri, 01 Jul 2011 15:50:35 +0000

Das Bundespatentgericht feiert heute sein 50jähriges bestehen.

Die Berichterstattung über all die lustigen Fälle des Gerichtes überlassen wir anderen, zum Beispiel der Süddeutschen Zeitung (hier und hier).

Domain als Firmenname?

RA Carsten Krois — Fri, 10 Dec 2010 16:01:17 +0000

Ob man seine Firma mit der Domain als Firmenname im Handelsregister eintragen kann ist sowohl in der Literatur als auch bei den (Register-)Gerichten umstritten. Viele Onlinehändler wünschen sich jedoch diese Möglichkeit.

Das Oberlandesgericht Dresden (OLG Dresden, Beschl. v. 15.11.2010, Az. 13 W 0890/10) hat es jetzt zugelassen.

Strittig ist meist, ob die Domain genügend Unterscheidungskraft für einen Firmennamen hat, dies wurde im vorliegenden Urteil für den Einzelfall bejaht.

das Thema bleibt somit weiter spannend.

Marken Top Ten

RA Carsten Krois — Thu, 23 Sep 2010 12:15:00 +0000

Der Kollege Sylvio Schiller hat sich die Mühe gemacht und die Top Ten der wertvollsten deutschen Marken anhand der Aufstellung von InterBrand die “Best Global Brands 2010″ zusammengestellt.

Die Liste ist relativ automobil-lastig mit “Mercedes” auf Platz eins vor “BMW”, “Volkswagen” auf Platz fünf, “Audi” auf sieben und “Porsche” auf neun.

Die gesamte List gibt es hier

Markenrecht und Suchmaschinen

RA Carsten Krois — Mon, 13 Sep 2010 15:27:38 +0000

“Für eine markenmäßige Verwendung reicht es, dass ein als Suchwort verwendetes Zeichen dazu benutzt wird, das Ergebnis des Auswahlverfahrens in der Trefferliste einer Internetsuchmaschine zu beeinflussen und den Nutzer zu der Internetseite des Verwenders zu führen” so der BGH in seinem Urteil vom 04.02.2010 (AZ: I ZR 51/08)

Dies bedeutet, dass der Betreiber einer Webseite auch für Markenrechtsverstöß haften kann, wenn er den geschützten Markennamen nur als Suchwort im nicht-sichtbaren Bereich der Webseite einsetzt.

Apple und Haushaltswaren

RA Carsten Krois — Mon, 23 Aug 2010 11:46:54 +0000

Die Firma Koziol hat in einer Pressemitteilung erklärt, dass sie zukünftig ihre Eierbecher nicht mehr als eiPOTT anbieten darf, da die Firma Apple eine einstweilige Verfügung erwirkt hat (Hanseatisches Oberlandesgericht, Aktenzeichen: 5 W 84/10).

Es besteht zwar keine Verwechslungsgefahr zwischen Eierbechern und dem bekannten Musikabspielgerät aber der Verbraucher könnte denken Apple produziert jetzt auch Haushaltswaren…

Warum sind manche Marken so erfolgreich und andere nicht?

RA Carsten Krois — Tue, 27 Jul 2010 06:36:29 +0000

Das BusinessBlog berichtet hier in einem interessanten Artikel über das Bestehen, Verschwinden und Wiederauftauchen von Marken. Dabei wird auch versucht zu ergründen, ob es ein Erfolgerezept gibt, bzw. welche Kardinalsfehler gemacht werden.
Ein lesenswerter Artikel.