Frohe Weihnachten und ein gutes neues Jahr
Die Dr. Schnitzer Rechtsanwalts GmbH, alle Anwältinnen, Anwälte und Mitarbeiterinnen
wünschen allen Mandanten und Besuchern unserer Homepage
ein frohes und friedliches Weihnachtsfest und
ein glückliches Jahr 2011.
An dieser Stelle weisen wir Sie auch darufhin, dass unsere Kanzlei am 24. und 31.12.2010 geschlossen ist.
Dezember 21st, 2010 von
RA Carsten Krois | Allgemein
Domain als Firmenname?
Ob man seine Firma mit der Domain als Firmenname im Handelsregister eintragen kann ist sowohl in der Literatur als auch bei den (Register-)Gerichten umstritten. Viele Onlinehändler wünschen sich jedoch diese Möglichkeit.
Das Oberlandesgericht Dresden (OLG Dresden, Beschl. v. 15.11.2010, Az. 13 W 0890/10) hat es jetzt zugelassen.
Strittig ist meist, ob die Domain genügend Unterscheidungskraft für einen Firmennamen hat, dies wurde im vorliegenden Urteil für den Einzelfall bejaht.
das Thema bleibt somit weiter spannend.
Dezember 10th, 2010 von
RA Carsten Krois | eCommerce , IT & TK Recht , Markenrecht
Jahresende = Termin für Verjährung
Am 31.12. knallen die Korken nicht nur wegen Silvester, sondern auch weil sich einige Schuldner wieder freuen, dass die Forderungen gegen sie verjährt sind.
Gem. §§ 195, 199 BGB endet am 31.12.2010 die regelmäßige Verjährung für Ansprüche aus dem Jahr 2007.
Dies kann z.B. durch die Erhebung einer Klage oder Zustellung eines Mahnbescheids gehemmt werden.
Wir beraten Sie gern – auch im Zusammenhang mit unserem Angebot zum Forderungsmanagement.
Dezember 9th, 2010 von
RA Carsten Krois | Allgemein , Verbraucherrecht